1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der S Plus Gebäudeservice GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Auftraggebern, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn der Auftragnehmer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Vertragsgegenstand
Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen rund ums Gebäude, insbesondere:
• Gebäudereinigung
• Garten- und Grünanlagenpflege
• kleinere Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten
• Winterdienst und Räumungen
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche oder elektronische (z. B. per E-Mail) Annahme eines Angebots des Auftragnehmers oder durch Beginn der Ausführung der Leistung nach Abstimmung mit dem Auftraggeber.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Es gelten die jeweils vereinbarten Preise.
2. Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern der Auftraggeber Unternehmer ist.
3. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen.
4. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
5. Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer ungehinderten Zugang zu den Arbeitsbereichen zu ermöglichen und für ausreichende Strom- und Wasserversorgung zu sorgen, sofern diese für die Leistung erforderlich sind. Bei Winterdienstleistungen ist der Auftraggeber verpflichtet, rechtzeitig mitzuteilen, welche Flächen zu räumen oder zu streuen sind.
6. Leistungserbringung und Termine
1. Leistungen werden fachgerecht und nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik ausgeführt.
2. Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
3. Verzögerungen infolge höherer Gewalt oder witterungsbedingter Umstände entbinden den Auftragnehmer von der termingerechten Leistungserbringung für die Dauer der Behinderung.
7. Haftung
1. Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.
3. Eine Haftung für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
4. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
8. Gewährleistung
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Leistungserbringung, schriftlich anzuzeigen. Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Auftraggeber eine angemessene Minderung verlangen.
9. Laufzeit und Kündigung
Bei regelmäßig wiederkehrenden Leistungen (z. B. Reinigungs- oder Wartungsverträgen) beträgt die Mindestvertragslaufzeit, sofern nichts anderes vereinbart wurde, 12 Monate. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Laufzeitende. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
10. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses und gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen verarbeitet. Details hierzu sind der Datenschutzerklärung der S Plus Gebäudeservice GmbH zu entnehmen.
11. Schlussbestimmungen
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers in Quickborn.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.